MEP 2015 auf der richtigen Spur
– Michael Popp (Bundesinnenministerium) Christiane Recker (Bundesrat): EU-Asylpolitik
– Dr. Schristian Schleithoff (Bundesfinanzministerium) : EU-Steuern
– Jasper Braam (Bundesumweltministerium): Umweltpolitik
– Reinhard Fischer (Landeszentrale für politische Bildung Berlin): EU-Jugendstrategie
– Dr. Wolfagng Heinrich (Brot für die Welt) : Rüstungsexporte
– Dr. Ralf Melzer (Friedrich Ebert Stiftung): Rassismus
– Kristian Brakel (Stiftung Wissenschaft und Politik): Syrien
– Helene Banner (EU Kommission) TTIP
Alles hat in einer sehr konstruktiven, motivierten und angenehmen Atmosphäre stattgefunden. Wir haben ein tolles Präsidium und tolle Ausschussvorsitzende und das MEP -Berlin ist meiner EInschätzung nach damit wieder einmal auf der Erfolgsspur.
Themen: MEP Deutschland 2015 – Berlin 22.-27. Februar 2015
1. Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Ausschussvorsitz: Petra Keleova, Maximilian Lewark Die Frage nach der Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU: Wie kann es der EU gelingen, die verschiedenen bestehenden Asylsysteme unter besonderer Berücksichtigung der Menschenwürde zu vereinheitlichen, um die Situation von Asylbewerbern in der EU zu verbessern?
2. Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten Ausschussvorsitz: Frederic Mattes, Jost Burhop Die Frage nach der Rolle der EU im syrischen Bürgerkrieg Welche Haltung soll die EU im syrischen Bürgerkrieg einnehmen und soll sie Partei ergreifen? Wie kann sie stabilisierend auf die Region einwirken?
3. Ausschuss für Wirtschaft und Währung Ausschussvorsitz: Henrique Heiermann, Sven Woelk Die Frage nach einer fairen EU-Steuerpolitk: Welche Schritte müssen eingeleitet werden, um einen möglichst fairen Steuerwettbewerb im europäischen Wirtschaftsraum zu ermöglichen?
4. Ausschuss für Bildung, Jugend und Kultur Ausschussvorsitz: Milena Merrem, Renée Umbreit Die Frage nach politischer Partizipation: Wie kann die EU politische Partizipation Jugendlicher aus allen gesellschaftlichen Bereichen fördern und eine dauerhafte Beteiligung garantieren?
5. Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten Ausschussvorsitz: Leon Jürning, Antonia Otto Die Frage nach einer Lösung für die Problematik des Rassismus Wie soll in Zukunft gegen den wachsenden strukturellen Rassismus in Europa vorgegangen werden?
6. Ausschuss für Umweltfragen Ausschussvorsitz: Dennis Hero, Frederik Stuhllemmer Die Frage nach europäischen Standards für Abfall und Recycling: Welche Strategie sollte die EU bei der Verringerung der anfallenden Müllmengen verfolgen? Wie kann die Effizienz und Klimaverträglichkeit des Recyclingprozesses in Europa gesteigert werden?
7. Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung Ausschussvorsitz: Saskia Müller, Christopher Bader Die Frage nach dem Umgang mit Rüstungsexporten Soll es innerhalb der EU einheitliche Regelungen zur Abwicklung von Rüstungsexporten geben; wie sollen diese aussehen?
8. Ausschuss für internationalen Handel Ausschussvorsitz: Clara Fidorra, Thorben Sauermann Die Frage nach dem weiteren Vorgehen der EU bezüglich des Freihandelsabkommens TTIP:Welche Auswirkungen auf die Stellung Europas in der Weltwirtschaft und auf die Regelungen, Standards, Zölle und Transparenz in der EU soll TTIP haben?