Nach fast 30 Jahren ist das MEP-Europe endlich in Brüssel angekommen

Brüssel – 10.2.2023:

„It’s about the community“ – 57. iMEP in Brüssel

„It’s about the community”, so beendete die slowakische Vizepräsidentin der 57. Internationalen MEP-Sitzung Michaela Bakajsova ihre Rede, die sie gemeinsam mit dem deutschen Vizepräsidenten Tom Faßhauer aus Kirchheim bei München gehalten hat. Über 100 Jugendliche aus ganz Europa kamen vom 4. Februar bis zum 11. Februar in der belgischen und zugleich auch europäischen Hauptstadt zusammen, um über zehn aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren und für diese Lösungen zu entwickeln.

Das Projekt stand unter der Schirmherrschaft von Dr. Othmar Karas, dem ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, und Vasco Alves Cordeiro, dem Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen. Letzterer ermöglichte die Plenarsitzungen in eben diesem. Karas ist schon seit vielen Jahren ein MEP-Unterstützer und stellte unter anderem den Kontakt zum Ausschuss der Regionen her.

Die deutsche Delegation bestand aus den fünf Delegierten Arthur Parthier (Halle), Tim Eberle (Koblenz), Jasper Sass und Max Süßenbach (beide aus Potsdam) sowie dem Delegationssprecher Johann Goetzke (Schwerin). Außerdem kamen die zwei Ausschussvorsitzenden Viggo Weiss (Hamburg) und Konstantin Braun (Wiesbaden) mit.

Nach einem für uns sehr ereignisreichen Anreisetag mit verspäteten, verpassten und ausgefallenen Zügen waren wir alle umso glücklicher, als wir uns endlich alle in Präsenz sehen konnten und das gemeinsame Abendessen, ein veganes Kichererbsencurry, zu uns nehmen konnten.

Im Teambuilding am Sonntag konnten wir nun erstmals alle Delegationen kennenlernen und uns erstmals austauschen. Das Parlamentarium lieferte für das MEP die perfekte Kulisse. Ein anschließender Rundgang durch das Europäische Viertel mit einem Gruppenfoto vor dem Hauptsitz der EU-Kommission rundeten den ersten Programmpunkt ab.

Nachmittags ging es für die ersten informellen Ausschusssitzungen nach Koekelberg in die dortige Schule. In den nächsten Stunden haben wir uns langsam an die schwierigen Themen herangetastet und die ersten Probleme herausgearbeitet. So konnten wir die ersten einführenden Sätze unserer Resolutionen erarbeiten.

Abschließend gab es eine Teambuildingparty in der B.Sports Brasserie in Koekelberg. Grandioses Essen und Musik rundeten den Tag ab und legten eine perfekte Vorlage für die weiteren Tage dieses iMEPs.

Am Montag in der Früh folgte nun die offizielle Eröffnung im Flämischen Bildungsministerium. Nach einer Eröffnungsrede durch den iMEP-Präsidenten Lowie Bodson, hieß Sven Gatz, der Brüsseler Minister für Finanzen, Flämische Bildung und Multilingualismus, die gesamte MEP-Community in Brüssel herzlich willkommen. Im Anschluss folgten Videobotschaften von Othmar Karas (EVP) und Evelyn Regner (S&D), einer anderen Vizepräsidentin des EU-Parlaments. Der MEP Europe Vorsitzende Gottfried Oehl ermutigte uns zum politischen Handeln in einem geeinten Europa und erzählte uns persönliche Geschichten aus seiner eigenen Familie, die die Notwendigkeit des gemeinsamen, europäischen Zusammenarbeit betonten. Die jeweiligen Heads of Delegation stellten nun in kurzen Reden ihre jeweiligen Länder und die Beziehungen zu Europa und der EU vor. Erstmals war auch eine ukrainische Gastdelegation vor Ort. Somit gab es auch in die uns bisher wenig bekannte ukrainische Kultur viele Einblicke. Den Abschluss bildete der deutsche Vizepräsident Tom Faßhauer mit einer Motivationsrede.      

In den anschließenden Ausschusssitzungen im Ministerium wurde fleißig weiter an den Resolutionen gearbeitet. In der Podiumsdiskussion am Abend mit Pablo Torres, einem Mitarbeiter der EU-Kommission, Mauro Ciocci, Fridays for Future Aktivist, und Anna Trushkina, Vertreterin von Ukraine Youth for Europe, ging es darum, ob die Europäische Union in der aktuellen Welt ein Global Player ist oder nicht. Eine breite Mehrheit aller Teilnehmenden stimmte im Schlussfazit dafür, dass die EU ein echter Global Player ist, auch wenn sie sich in der Welt mit wenigen anderen Global Playern noch zurecht finden muss.

Der Dienstag startete mit den Ausschusssitzungen im Flämischen Bildungsministerium. Die Resolutionen wurden fertiggestellt, Reden verteilt und die Plenardebatte in den Ausschüssen vorbereitet. Wir als deutsche Delegation besuchten am Abend  das Europäische Parlament für Gespräche mit den Abgeordneten Petra Kammerevert (SPD) und Tiemo Wölken (SPD). Während es anfangs bei Petra Kammerevert hauptsächlich um die Europäische Medienpolitik ging, wechselte der Themenschwerpunkt bei Tiemo Wölken zur Umwelt- und Klimapolitik in der EU.

Der Tag endete mit dem „Chocolate Evening“. Jede Delegation brachte für ihr Heimatland typische Schokolade mit und präsentierte diese nun. Von belgischen Pralinen, über österreichische Mozartkugeln und veganer Rittersportschokolade aus Deutschland bis hin zu Ferrero aus Italien war alles geboten. Natürlich war genug von allem zum Probieren da.

Während am Mittwoch in den Delegationstreffen die Resolutionen durchgesprochen wurden, wurde eine kleine Gruppe der iMEP-Gemeinschaft von Dr. Othmar Karas empfangen. In dem knapp einstündigen Gespräch kam ein guter Austausch zwischen verschiedenen MEP-Teilnehmern und der Nummer 2 des Europäischen Parlaments zustande. Die Maltesische Delegation durfte sich sogar mit der EP-Präsidentin Roberta Metsola treffen. Im weiteren Tagesverlauf bot das Lobbying die Chance für eine gemeinsame delegationsübergreifende Vorbereitung auf die anstehende Plenardebatte. Der musikalische Cultural Evening in der Brasserie rundete den Tag für alle Delegationen ab.

Einen weiteren Höhepunkt erreichte das MEP am Donnerstag in der Plenardebatte im Ausschuss der Regionen. Nach der Eröffnung durch den AdR-Kommunikationsdirektor Ian Barber eröffneten iMEP-Präsident Lowie Bodson und die österreichische Vizepräsidentin Jana Trattner die Plenarsitzung. Nach den drei abgelehnten Resolutionen der Ausschüsse für Recht, Entwicklung sowie Sicherheit und Verteidigung zu den Themen Big Data, Afrikahilfen und die Rolle der EU in der internationalen Friedenspolitik war es dringend Zeit für eine Pause. In den nun folgenden Debatten wurden die drei Resolutionen der Ausschüsse für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Wirtschaft und Währung sowie Kultur und Bildung II angenommen. Höhepunkt des ersten Tages war sicherlich jedoch die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskji in Brüssel, die direkt im Nachbargebäude, dem EU-Parlament stattfand und live in den AdR übertragen wurde. Den ersten Plenartag beendete der tschechische MEP-Vize Jakub Müller.

Am Freitag hatte das MEP hohen Besuch. Denn der zweite Plenarsitzungstag wurde von Rainer Wieland (CDU), einem weiteren Vizepräsidenten des EU-Parlaments, eröffnet. Auch MEP Alumna und NGO-Gründerin Emma Heiling sowie Pierre Herges, Abteilungsleiter in der ständigen Vertretung Schwedens bei der EU, sprachen, letzterer für die schwedische Ratspräsidentschaft. Mit Ausnahme der Resolution des Ausschusses für internationalen Handel zum Thema neue Seidenstraße passierten alle Resolutionen den zweiten Plenartag.

In der Schlusszeremonie blickten die zwei MEP-Vizepräsidenten Michaela Bakajsova aus der Slowakei und Tom Faßhauer aus Deutschland auf ihre MEP-Karriere zurück und kamen zu dem gemeinsamen Fazit, dass es egal sei, woher man komme, an welchen Sitzungen man teilnimmt oder mit wem man zusammenkommt. Am Ende gehe es im MEP um die Gemeinschaft!

Für die geleistete Arbeit bedankten sich die Ausschussvorsitzenden und das Präsidium beim Koordinator Gottfried Oehl mit einer Europakrawatte. Auch er wurde in der Schlusszeremonie genauso wie Präsident Lowie Bodson nochmal emotional und bedankte sich bei allen Teilnehmenden für die herausragende Arbeit. In dieser außergewöhnlichen MEP-Woche konnten zehn Resolutionen verfasst werden. Sechs von Ihnen passierten die Plenarsitzung und werden sogar ans echte EU-Parlament weitergeleitet.

Abschließend möchten wir uns als deutsche Delegation bei Frau Fenk und Frau Moschcau bedanken, die uns in dieser Woche unterstützt haben. Aber auch ein großer Dank gilt allen Menschen, die das MEP in dieser Form möglich gemacht haben. Hierzu zählt auch die Sozialdemokratische Fraktion, die das Mittagessen am Donnerstag bereitgestellt hat. Und den zahlreichen politischen Unterstützern gilt ebenfalls ein herzliches Dankeschön. Insbesondere muss man hier die zwei Schirmherren Vasco Alves Cordeiro und Othmar Karas hervorheben!

Der finale OC „fordert das Präsidium dazu auf, die Resolution an das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission weiterzuleiten“ ist diesmal sogar Wirklichkeit geworden. Mehrere Vizepräsidenten des EU-Parlaments haben inzwischen das Resolutions-Booklet und blicken optimistisch auf die Zukunft Europas.

Tom Faßhauer (Kirchheim bei München), Vizepräsident, für die deutsche Delegation
mit den Ausschussvorsitzenden Konstantin Braun (Wiesbaden) und Viggo Weiss (Hamburg)
und den Delegierten Arthur Parthier (Halle), Tim Eberle (Koblenz), Jasper Sass und Max Süßenbach (beide Potsdam) und Johann Goetzke (Schwerin)