Hier werden Sie ernst genommen – Das 23. MEP 2022 im Online-Format (von Tom Faßhauer)

Berlin – Online 25.03.2022:

„Ich bin mir sicher: hier werden Sie ernst genommen!“, mit diesen Worten eröffnete Präsidentin Fatma Gürel (Wiesbaden) die 23. Sitzung des Modell Europaparlaments Deutschland. Über 120 Jugendliche rangen in den nächsten Tagen um die besten Lösungen für Europa. Dabei unterstützt wurden sie von Ehemaligen, Lehrkräften, Expert:innen und Politiker:innen. Denn zum Schluss müssen die Lösungsvorschläge in der Plenardebatte verteidigt werden. Angenommene Vorschläge werden an das Europäische Parlament, die EU-Kommission und den Ministerrat weitergeleitet.

Los ging die Sitzung am Sonntag, den 20. März, mit Reden von Fatma Gürel und dem Vereinsvorsitzenden Wolfram Kienel (Koblenz). Jedes Bundesland entsendete eine Delegation aus bis zu acht Schüler:innen, die am Ende ein EU-Mitgliedsstaat vertraten. Und genau jene Bundesländer und Städte wurden am Sonntag vorgestellt. Die anschließende ausschussinterne Kennenlernrunde wurde von den Ausschussvorsitzenden so kreativ wie möglich gestaltet. Und zum Schluss war es natürlich Zeit, die Themen der Ausschüsse vorzustellen. Hier konnte Lyrikanalyse mal umgekehrt angewendet werden: alle Themen wurden nämlich in Gedichtform vorgestellt.

Bevor es am Montag in die Ausschusssitzungen ging, nahmen sich acht Expert:innen 45 Minuten Zeit, um Fragen zu den Themen zu beantworten. Das waren im Einzelnen:

• Katrin Julien (Team Europe EU-Kommission) zur Entwicklung Afrikas
• Sebastian Wissinger (Konrad-Adenauer-Stiftung) zur Künstlichen Intelligenz
• Jan Czarnitzki (Bundeswehr) zur Demokratie in der Welt
• Steffen Lohrey (TU Berlin) zur Mobilität im Green Deal
• Dr. Kerstin Schlögl-Flierl (Universität Augsburg) zur Reproduktionsmedizin
• Florian Staudt (Rednerdienst EU-Kommission) zur Demokratiestärkung bei Jugendlichen
• Anabel Ternes (Get Your Wings) zur gesellschaftlichen Resilienz in Pandemiezeiten
• Dr. Ulrich Brückner (Stanford University) zum Lobbyismus

Nach sieben Stunden Ausschussarbeit und einer 90-minütigen Pause war es am Abend Zeit für Musik: der Eurovision Song Contest des MEPs stand an. Was vorher nur auf internationaler Ebene existierte, kam jetzt auch erstmals nach Deutschland. Die letzten deutschen Delegationen performten bereits Hulapalu von Andreas Gabalier, Atemlos durch die Nacht von Helene Fischer und Major Tom – Völlig losgelöst von Peter Schilling. Doch am 21. März ging es musikalisch durch Europa. Von „Griechischer Wein“, über eine slowenische Version von Hulapalu bis hin zu einem Live-Auftritt von „Fahrt nach Amsterdam“ war alles geboten. Den krönenden Abschluss bildete dann der AV-Chor mit der Europahymne.

Der wohl anstrengendste Tag war der Dienstag. Vom frühen Vormittag bis Mitternacht war Programm geplant. Die Resolutionen wurden fertiggestellt, die Reden verteilt, Verteidigungsstrategien erarbeitet, die Formatierung wurde vereinheitlicht, die Verständnisfragen wurden gestellt, Änderungsanträge sowie Reden formuliert. Unterstützung kam dabei von den MEP-Lehrkräften. So zumindest der Plan. Lediglich Frau Wedler vom GyKi fand Zeit, um Hilfestellung zu bieten. Die bayerische Delegation, welche Griechenland vertrat, unterhielt sich mit den Delegierten aus Bremen und Sachsen-Anhalt über die Resolutionen und konnte so schon erste Eindrücke von den anderen Ausschüssen bekommen. Und lange ging der Tag wirklich für alle. So schickte manch ein Delegierter noch um 23:45 Uhr eine Rede zur Korrektur an den Ausschussvorsitzenden.

Entspannter ging es dann am Mittwoch zu. Erst um 10.00 Uhr versammelten sich alle auf Zoom, um die General Assembly durchzuführen. Unter der Leitung von den drei Präsidenten Fatma Gürel, Kiara Link (Koblenz) und Yann Hohdorf (Potsdam) wurden jetzt die Resolutionen heiß debattiert und über diese abgestimmt. Erfreulicherweise wurde nur eine einzige Resolution abgelehnt. Man konnte sich auf Mehrheiten beim Green Deal und der Mobilität, dem Umgang mit autokratischen Staaten außerhalb der EU, der Demokratiestärkung bei Jugendlichen sowie dem Umgang mit Lobbyismus einigen. Aber die Resilienz in Zeiten der Coronapandemie ist einfach ein schwieriges Thema. Aufgelockert wurde die Stimmung in der Mittagspause durch ein Kahoot-Quiz zum Europäischen Jahr der Jugend.

Den krönenden Abschluss bildete schließlich der Donnerstag. Der fünfte und letzte Tag der Sitzungswoche hielt für alle Beteiligten so einiges bereit: Los ging es mit einer Fishbowl-Diskussion mit den beiden EU-Abgeordneten Delara Burkhardt (SPD) aus Kiel, die auch demnächst den Vereinsvorsitz von MEP Deutschland übernimmt, sowie Karolin Braunsberger-Reinhold (CDU) aus Sachsen-Anhalt. Unter der Leitung erfahrener MEPler traf hier der Politiknachwuchs auf echte Europapolitiker:innen. Dabei ging es einerseits um den möglichen EU-Betritt des Kosovos und Konflikte auf dem Gebiet des Westbalkans, um das Einstimmigkeitsprinzip und Demokratiedefizite in der Union, aber auch um Frontex. Zur Pressefreiheit urteilte Delara Burkhardt folgendermaßen „Medienarbeit ist nur so gut, wie Journalist:innen frei sind, ihre Arbeit zu tun.“ Denn im Bezug zur Pressefreiheit in Russland gab es sehr kontroverse Meinungen beider Abgeordneten.

Als ob das nicht genug wäre, konnten alle Fragen zum Russland-Ukraine-Krieg an Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) vom Auswärtigen Amt gestellt werden. In dieser Diskussionsrunde gab es die einmalige Chance für alle, auch nach europäischen Lösungen des Konfliktes zu fragen. Denn diese streben einige Minsiter:innen Europas an.

Emotional zeigte sich in der letzten Diskussion Dr. Anton Hofreiter (Grüne), der Vorsitzende des Europaausschusses im Deutschen Bundestag. 45 Minuten lang ging es um alle möglichen politischen Themen. Sei es Cannabislegalisierung, Globalisierung oder die internationale demokratische Zusammenarbeit.

Abschließend möchten wir uns bei allen bedanken, die es möglich gemacht haben, dieses Projekt durchzuführen, seien es die Ausschussvorsitzenden, die in den Tagen der Ausschussarbeit das Beste aus allen herausgeholt haben, die Ausschussassistenzen, die die Ausschüsse unterstützten, die Fact Advisor, die bei Fragen des EU-Rechts durchgehend da waren, die Präsident:innen, die durchgehend den gesamten Überblick hatten, den MEP-Lehrkräften, die alle auf die Sitzungswoche vorbereitet haben und natürlich dem Koordinator Herrn Lucht. Nach fünf Tagen ist aber noch lange nicht Schluss. Anfang September kehrt das MEP in Deutschland wieder in Präsenz zurück. Eine Woche lang findet all dies nicht auf Zoom und Teams, sondern im Bundesrat und dem Bundespresseamt statt. Auch nach den internationalen online Sitzungen in Stockholm, Wien, Berlin, Bukarest und Bratislava werden die nächsten internationalen Sitzungen in Bukarest, Potsdam, Sofia und Budapest in Präsenz ausgetragen.

Tom Faßhauer