Mehr Jugend in Europa! – Aber leider wieder nicht im Bundesrat

Berlin – Online 4.3.2022:

Niemand hätte sich vor 2  Wochen vorstellen können, dass das 23. MEP von einer anderen Krise als der Corona-Pandemie überschattet werden könnte.  Aber das Worst-Case-Szenario ist tatsächlich eingetreten. Rußland hat vergangene Woche die Ukraine überfallen und einen Krieg in Europa begonnen. Seitdem haben praktisch alle relevanten Organisationen ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine ausgedrückt und einen sofortigen Stopp der Kämpfe sowie eine Rückzug der russischen Truppen aus der souveränen Ukraine  gefordert. Auch wir bei MEP haben uns dazu Gedanken gemacht, wie wir angemessen auf diesen Albtraum reagieren können. Wir sind dabei, bestimmte Aktionen vorzubereiten, aber wir halten an unserem Programm fest. Das Projekt steht dieses Jahr unter dem Motto: Mehr Jugend in Europa.    

Denn wir sind der Meinung: Jugendliche müssen mehr Mitsprache und Mitentscheidungsrechte bekommen, und zwar nicht nur auf unteren Ebenen sondern auch auf Ebene der Europäischen Union. Sie sind zwar eingebunden, beispielsweise bei der zur Zeit laufenden Konferenz zur Zukunft Europas, aber von den 450 Delegierten des Konferenzplenums ist nur eine Jugendvertreterin.  Jugend ist ein Seismograph für gesellschaftliche Veränderungen. Und eine Gesellschaft, die nicht auf die Jugend hört, kann nicht perfekt sein.  Unterstützt werden wir in diesem Vorhaben durch das EU-Jugendprogramm Erasmus-plus und dem EU-Jugenddialog. Dieses Jahr geht es hier besonders darum, die Stimme der Jugend im Bereich „Grünes und Nachhaltiges Europa“ zu verstärken.  

Vom 20.-24. März werden über 100 Delegierte acht Ausschussthemen beraten, Resolutionen verfassen, Reden halten und darüber abstimmen, welche Resolutionen angenommen und welche abgelehnt werden. Dabei geht es u.a. auch um die Frage, wie die Stimme der Jugend besser zur Geltung kommen kann, und wie Europa seine Verteidigungspolitik aufstellen muss, damit wir weiter in Sicherheit und Frieden leben können.  Wir diskutieren mit den beiden Europaabgeordneten Delara Burkhardt und Lena Düpont sowie einer Rußlandfachkraft. Eingerahmt wird das MEP von den drei Reden unseres Präsidiums: Fatma macht am Sonntag Nachmittag den Beginn, gefolgt von Yann am Mittwoch früh zum Start der Plenardebatten bevor dann Kiara am Donnerstag Nachmittag den Schlußpunkt setzen wird.   

Interessant ist, dass wir in diesem Jahr das erste Mal mit  einer Gruppe von Factadvisor arbeiten, ehemalige MEP Delegierte mit besonderer Erfahrung als internationale Delegierte, AV´s oder Präsident:innen.  Sie werden die Delegierten vorab dazu briefen, was sie als Europaabgeordnete rechtlich in ihrem Themenfeld dürfen, und sie werden während der Ausschusssitzungen Hilfestellung bei rechtlichen Fragen leisten. Die Factadvisor können auch als Keimzelle für die Bildung eines Alumni-Netzwerkes betrachtet werden.

Alles in Allem steht uns also wieder eine spannende MEP-Sitzung bevor. Leider bleibt der Bundesrat wieder leer.  Ich gehe aber davon aus, dass die Delegierten aus den 16 Bundesländern und der Gastdelegation Österreichs gut vorbereitet und hoch motiviert auch in das diesjährige Online-MEP gehen. Und wir alle drücken inzwischen kräftig die Daumen, dass der Krieg  gegen die Ukraine nicht weiter eskaliert sondern die Verhandlungen zu friedlichen Lösungen führen.